Steven Levitsky, Daniel Ziblatt und die Leitplanken der Demokratie

Steven Levitsky und Daniel Ziblatt haben mit ihrem Buch „Wie Demokratien sterben“ (2018) einen Beitrag zum politischen Diskurs vorgelegt, der weniger durch neue empirische Befunde als durch eine begriffliche Verschiebungen auffällt. Demokratie erscheint hier nicht primär als ein System formaler Institutionen, sondern als eine fragile Praxis, die auf Voraussetzungen angewiesen ist, die selbst nicht rechtlich erzwingbar sind. Im Zentrum dieser Analyse stehen die sogenannten „Leitplanken der Demokratie“ – informelle Normen, ohne die demokratische Ordnung ihre innere Stabilität verliert.

 

 

Diese Perspektive ist demokratietheoretisch hoch anschlussfähig. Sie erinnert daran, dass Demokratien nicht allein durch Verfassungen funktionieren, sondern durch politische Selbstbindungen bzw. Selbstbeschränkungen. Levitsky und Ziblatt identifizieren zwei solcher normativen Grundlagen: Gegenseitige Toleranz und institutionelle Zurückhaltung. Gegenseitige Toleranz meint die Anerkennung politischer Gegner als legitime Konkurrenten, institutionelle Zurückhaltung bezeichnet die bewusste Entscheidung, rechtlich verfügbare Machtmittel nicht maximal auszureizen. 

 

Beide Normen sind ungeschrieben. Sie lassen sich weder einklagen noch administrativ erzwingen. Und doch, so die zentrale These des Buches, bilden sie das eigentliche Rückgrat demokratischer Stabilität. „Demokratien funktionieren“, so schreiben Levitsky und Ziblatt, „nicht nur aufgrund ihrer Verfassungen, sondern weil politische Akteure diese mit informellen Normen ausfüllen.“ Der Zerfall dieser Normen markiert den Beginn demokratischer Erosion.

 

Bereits Alexis de Tocqueville hatte im 19. Jahrhundert auf diesen Zusammen-hang hingewiesen. In „De la démocratie en Amérique“ beschreibt er Demokratie nicht nur als Institutionenordnung, sondern als eine Lebensform, die auf moeurs beruht – auf Sitten, Gewohnheiten und politischen Tugenden. Gesetze allein, so Tocqueville, könnten die Freiheit nicht sichern, wenn ihnen nicht eine entsprechende politische Kultur entspreche. Freiheit bedarf der Selbstbegrenzung. 

 

Wahlen in den USA im 19. Jahrhundert

 

Gerade hierin liegt die Nähe zu Levitsky und Ziblatt. Ihre Leitplanken erfüllen funktional jene Rolle, die Tocqueville den demokratischen Sitten zuschreibt. Wo Gegnerschaft in Feindschaft umschlägt, wo Macht nicht mehr als treuhänderisch, sondern als Beute verstanden wird, verlieren demokratische Institutionen ihren Sinn. Demokratie wird dann formal korrekt, aber substantiell leer.

 

Die Diagnose der Autoren ist dabei bewusst nüchtern. Demokratien sterben heute selten durch offene Gewalt. Sie zerfallen schrittweise, durch die strategische Nutzung legaler Mittel. Institutionelle Zurückhaltung wird ersetzt durch institutionelle Maximierung. „Wenn politische Akteure beginnen, jede rechtliche Möglichkeit auszuschöpfen“, so Levitsky und Ziblatt, „dann geraten demokratische Systeme unter Druck – selbst wenn die Regeln formal eingehalten werden.“

 

Auch John Rawls bietet einen wichtigen theoretischen Bezugspunkt. In der Schrift „Political Liberalism“ betont Rawls die Bedeutung einer fairen Kooperation unter freien und gleichen Bürgern. Demokratie setzt für ihn nicht nur Verfahren, sondern eine moralische Haltung voraus: die Bereitschaft, politische Macht in einer Weise auszuüben, die auch von vernünftigen Gegnern akzeptiert werden kann. Diese Haltung beschreibt Rawls als „sense of justice“.

 

Die Parallele ist offenkundig. Gegenseitige Toleranz entspricht Rawls’ Idee der Anerkennung pluraler, aber legitimer Weltanschauungen. Institutionelle Zurückhaltung lässt sich als praktische Konsequenz politischer Fairness lesen. Wer Demokratie ernst nimmt, nutzt Macht nicht nur legal, sondern legitim – also in einer Weise, die die Kooperationsbereitschaft der anderen nicht zerstört.

 

Levitsky und Ziblatt zeigen, dass diese normative Infrastruktur in den USA zunehmend erodiert ist. Die Bezüge stammen vorwiegend aus der 1. Regierungszeit von Präsident Trump, gelten jedoch auch für die aktuelle Amtszeit von Trump. Polarisierung führt dazu, dass politische Gegner nicht mehr als Teil eines gemeinsamen Projekts wahrgenommen werden. In dieser Logik wird Macht zur Waffe, nicht zum Mandat. Rawls würde sagen: Die Bedingungen fairer Kooperation sind verletzt.

 

Besonders relevant ist, dass das Buch keinen nostalgischen Appell formuliert. Leitplanken lassen sich nicht einfach wiederherstellen, indem man an Tugend erinnert. Sie entstehen historisch, aus Krisen und Lernprozessen. Sie müssen kulturell getragen werden. Demokratie ist daher kein Zustand, sondern eine fortwährende Übung in Selbstbegrenzung. 

 

In dieser Hinsicht erweist sich „Wie Demokratien sterben“ als ein zutiefst klassisches Buch. Es knüpft an eine lange Tradition politischen Denkens an, die von Aristoteles über Tocqueville bis Rawls reicht. Demokratie ist hier keine Technik der Mehrheitsbildung, sondern eine anspruchsvolle Form politischer Lebensführung.

 

Demokratien scheitern nicht an Regeln! Sie müssen kulturell getragen werden!

 

Die eigentliche Provokation des Buches liegt darin, dass es den Blick von Verfassungen auf politische Praxis lenkt. Demokratien scheitern nicht zuerst an schlechten Regeln, sondern an schlechten Gewohnheiten. Sie verlieren ihre Stabilität dort, wo das Ungeschriebene vergessen wird.

 

Gerade deshalb besitzt die Analyse von Levitsky und Ziblatt über den amerikanischen Kontext hinaus Bedeutung. Sie erinnert daran, dass demokratische Ordnungen nur so stark sind wie die normativen Selbst-bindungen ihrer Akteure. Leitplanken sind keine Einschränkung demokratischer Freiheit – sie sind ihre Bedingung.

 

Demokratie lebt nicht vom maximalen Gebrauch von Macht, sondern von der Einsicht, dass Macht begrenzt werden muss, um legitim zu bleiben. In einer Zeit zunehmender Polarisierung ist dies keine moralische Floskel, sondern eine politische Notwendigkeit.

Zitate aus: Steven Levitsky und Daniel Ziblatt: Wie Demokratien sterben - und was wir dagegen tun können, München 2018 (DVA)

 

 

 

 

Michael Esfeld, die offene Gesellschaft und ihre neuen Feinde - Teil 1

"Die offene Gesellschaft und ihre Feinde" ist der Titel von Karl Poppers Hauptwerk in politischer Philosophie, geschrieben im Exil in Neuseeland während des zweiten Weltkriegs und 1945 veröffentlicht.

Dieses Buch schuf eine der intellektuellen Grundlagen für die Bildung einer west-lichen Staatengemeinschaft, die auf Rechtsstaat und Menschenrechten basierend sich dem Sowjetimperium entgegenstellt. „Dadurch wurde der eiserne Vor- hang nicht nur zu einer physischen, sondern vor allem auch zu einer weltanschaulichen Grenze – die Behauptung von Freiheit gegen den Machtanspruch des Totalitarismus.“

Karl Raimund Popper (1902 - 1994)

Diese Weichenstellung setzte den Rahmen für nahezu alle wesentlichen gesell-schaftlichen Gruppen und politischen Parteien im Westen: „Was auch immer für verschiedene Interessen und unterschiedliche parteipolitische Programme bestanden, der auf Grundrechten basierende freiheitliche Rechtsstaat im Gegensatz zum Totalitarismus des Sowjetimperiums stand nicht zur Disposition.“ 

Diese Weichenstellung prägte Politik und Gesellschaft über vier Jahrzehnte. 1989, nach dem Fall der Berliner Mauer, schien keine neue Weichenstellung erforderlich: Freiheit und Rechtsstaat hatten sich durchgesetzt. Francis Fukuyama sprach sogar vom Ende der Geschichte. 

Das war ein Irrtum, so Michael Esfeld, Professor für Philosophie an der Universität Lausanne. Die Weichenstellung erfolgt jetzt, im Jahre 2021. „Auch heute geht es um eine Weichenstellung zwischen Freiheit und Totalitarismus, die wiederum unser Leben für die kommenden Jahrzehnte prägen könnte. Und es geht wieder um einen Trend, der alle wesentlichen gesellschaftlichen Gruppen und politischen Parteien umfassen könnte, was auch immer ansonsten ihre Unterschiede sein mögen. 

Nach Popper zeichnet sich die offene Gesellschaft dadurch aus, dass sie jeden Menschen als Person anerkennt: „Die Person hat eine unveräußerliche Würde. Sie hat die Freiheit, ihr Leben nach eigenem Ermessen zu gestalten, ebenso wie die Verantwortung, für ihr Handeln auf Verlangen Rechenschaft abzulegen. Freiheit ist die `condition humaine´. Wenn wir denken und handeln, sind wir frei. Das ist deshalb so, weil man für Gedanken und Handlungen – und nur für diese – Gründe und damit Rechtfertigungen verlangen kann. Für Verhalten, das eine Reaktion auf biologische Reize und Begierden ist, ergibt es hingegen keinen Sinn, Gründe zu verlangen. Frei sind wir, weil die Spezies Mensch sich in der Evolution von dem Zwang befreit hat, einer bloßen Reaktion auf Reize unterworfen zu sein.“

Aus dieser Freiheit ergeben sich Grundrechte. „Das sind Rechte der Abwehr gegen äußere Eingriffe in die eigene Urteilsbildung darüber, wie man sein Leben gestalten will. 

In der Philosophie werden diese Grundrechte so gedacht, dass sie mit der Existenz von Personen als solcher gegeben sind. Sie hängen also nicht vom positiven Recht eines Staates und kontingenten historischen Umständen ab. So zum Beispiel im Naturrecht seit der Antike; in der Aufklärung, die universelle Menschenrechte politisch einforderte, die für alle Menschen in gleicher Weise gelten und unter anderem zur Abschaffung der Sklaverei führten; bei Kant, dessen kategorischer Imperativ fordert, Menschen stets als Zweck an sich selbst und nie nur als Mittel zu einem Zweck zu behandeln; im 20. Jahrhundert unter anderem auch in der Diskursethik von Karl-Otto Apel oder der Theorie der Gerechtigkeit von John Rawls. Der Staat ist ein Rechtsstaat, der diese Rechte schützt; er lenkt die Gesellschaft nicht, sondern lässt den Menschen freien Lauf, ihre sozialen Beziehungen zu gestalten.

Popper zufolge sind die intellektuellen Feinde der offenen Gesellschaft diejenigen, die für sich reklamieren, das Wissen um ein gemeinschaftliches Gut zu besitzen. „Aufgrund dieses Wissens nehmen sie in Anspruch, die Gesellschaft technokratisch steuern zu können, um dieses Gut zu verwirklichen. Dieses Wissen ist sowohl faktisch-naturwissenschaftlicher als auch normativ-moralischer Art: Es ist mora-lisches Wissen um das höchste Gut zusammen mit naturwissenschaftlichem bzw. technokratischem Wissen darüber, wie man die Lebenswege der Menschen steuern muss, um dieses Gut zu erreichen. Deshalb steht dieses Wissen über der Freiheit der einzelnen Menschen, nämlich über deren eigener Urteilsbildung darüber, wie sie ihr Leben gestalten möchten.

Diese Feinde kommen aus dem Inneren unserer Gesellschaft. Popper macht das am Übergang von Sokrates zu Platon und dann von Kant zu Hegel und Marx fest. Sokrates und Kant legen den intellektuellen Grund für die offene Gesellschaft; Platon, Hegel und Marx zerstören diesen, indem sie die Suche nach dem, was jeder als ein für sich gelingendes Leben ansieht, durch den Wissensanspruch um ein absolutes Gutes ersetzen, auf das die Geschichte zusteuert. 

Dieses Wissen berechtigt sie dazu, sich über Grundrechte und Menschenwürde hinwegzusetzen; denn es geht um das Ziel des menschlichen Daseins. Deshalb handelt es sich um einen Totalitarismus: Die gesamte Gesellschaft bis hin zum Leben der Familien und der Individuen wird auf die Verwirklichung des angeblichen absoluten Guten ausgerichtet, ohne dass durch Menschenwürde und Grundrechte Schranken gesetzt sind.“

Experten nehmen für sich in Anspruch, ein moralisch-normatives Wissen
zur Steuerung der Gesellschaft zu haben - wie einst die Philosophen-Könige Platons

Diese Feinde der offenen Gesellschaft sind durch die Massenmorde entlarvt worden, die sich im 20. Jahrhundert auf dem Weg zur Verwirklichung des angeblich Guten als unumgänglich erwiesen haben. „Auf diesem Weg wurden nicht nur Menschenwürde und Grundrechte beseitigt, sondern zugleich auch ein schlechtes Resultat in Bezug auf das absolut gesetzte, angebliche Gute erzielt.“ So haben die kommunistischen Regimes auf dem Weg zu einer klassenlosen, ausbeutungsfreien Gesellschaft wesentlich schlimmere wirtschaftliche Ausbeutungsverhältnisse geschaffen als der Kapitalismus. Und im Nationalsozialismus hat der Weg zu einer reinrassigen Volksgemeinschaft eben dieses Volk an den Rand des Untergangs geführt. Diese Ideen und ihre politischen Folgen gehören in der Tat der Geschichte an. 

(Fortsetzung folgt)

Zitate aus: Michael Esfeld: Die offene Gesellschaft und ihre neuen Feinde, LI-Paper, Liberales Institut Zürich, April 2021

John Rawls und die Fairness

Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit sind die wohl wichtigsten politischen Grundwerte, mit denen gleichermaßen das Leitbild eines vernünftigen Zusammenlebens von Menschen in einer Gesellschaft beschrieben, wie auch jede rechtsstaatliche Ordnung legitimiert wird.

Der enge Zusammenhang zwischen diesen Begriffen wurde erst während der Aufklärung hergestellt. Nachdem die Begründung von Gerechtigkeitsgrundsätzen danach jedoch längere Zeit vernachlässigt worden war, war es John Rawls, der die Tradition der Aufklärung wieder aufnahm.

In seinem Hauptwerk „Eine Theorie der Gerechtigkeit“ (1971) versucht er, liberale und wohlfahrtsstaatliche Gedanken miteinander zu verknüpfen. Wie seine Vorgänger in der Aufklärung geht auch Rawls davon aus, dass es in der Gesellschaft gültige Maßstäbe der Gerechtigkeit geben muss, die von den Bürgern legitimiert sind.

Diese Forderung verknüpft Rawls mit der Idee des Gesellschaftsvertrages. Wie die Aufklärer behauptet auch Rawls, dass die Menschen im Urzustand vernünftig sind, also nicht nur an ihrem eigenen Nutzen, sondern am Wohlergehen aller interessiert sind.

Er vertritt nun die These, dass sich die Menschen in einem gesellschaftlichen Urzustand auf folgende Gerechtigkeitsgrundsätze einigen würden:

„Einmal die Gleichheit der Grundrechte und –pflichten; zum anderen auf den Grundsatz, dass soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten, etwa verschiedener Reichtum oder verschiedene Macht, nur dann gerecht sind, wenn sich aus ihnen Vorteile für jedermann ergeben, insbesondere für die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft.“ (31f)

Rawls folgt damit zunächst der traditionellen Forderung des Liberalismus nach möglichst viel individueller Freiheit auf der Grundlage formaler Rechtsgleichheit. Gleichwohl wird die Idee einer gerechten Gesellschaft ergänzt durch die Notwendigkeit, materielle Güter und Ressourcen fair zu verteilen, eine möglichst breite Chancengleichheit bezüglich Ämter und Positionen zu erreichen und schließlich soziale Unterschiede zumindest zu begrenzen.

Vor allem dieser letzte Anspruch stößt bei Liberalen wie Friedrich August Hayek auf Skepsis:

Mit dem sozialphilosophischen Ansatz Rawls´ wusste Hayek nur wenig anzufangen. Zwar findet er ihn auf den ersten Blick "unerhört plausibel", aber die Konsequenz aus dessen Gerechtigkeitskonzept wäre eine geplante Wirtschaft, die Hayek als utopische Forderung abtun muss. Rawls´ Schlussfolgerungen erscheinen ihm daher als der Versuch, etwas ändern zu wollen, das man doch nicht ändern kann: "Den Mond anbellen", wie Hayek das Anliegen von Rawls ´umfänglicher Theorie der Gerechtigkeit knapp bilanziert.

Für Rawls jedoch steht fest: „Die Gerechtigkeit eines Gesellschaftsmodells hängt wesentlich davon ab, wie die Grundrechte und – pflichten und die wirtschaftlichen Möglichkeiten und sozialen Verhältnisse in den verschiedenen Bereichen der Gesellschaft bestimmt werden.“ (24)

Nach den beiden Gerechtigkeitsgrundsätzen wären soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten, etwa unter­schied­licher Reichtum oder Macht, dann gerecht, wenn sich aus ihnen Vorteile für alle Bürger ergeben. So wäre es nicht ungerecht, wenn wenige zwar Vorteile haben, aber es gleichzeitig den nicht so Begünstigten auch besser geht.

Diese Idee könnte nach Rawls die faire Grundlage dafür sein, dass die Begabteren und sozial besser Gestellten - was beiden nicht als Verdienst angesehen werden kann - auf die bereitwillige Mitarbeit anderer rechnen können, sofern das Wohlergehen aller erreicht wird.

Auch wenn der Wohlstand niemals für alle gleich sein wird, wäre Gerechtigkeit verstanden als Fairness gleichwohl erfüllt.

Zitate aus: John Rawls: Eine Theorie der Gerechtigkeit, Frankfurt am Main 2003 (Suhrkamp)
Weitere Literatur: Hans Jörg Hennecke: Friedrich August von Hayek. Die Tradition der Freiheit, Düsseldorf 2000 (Verlag Wirtschaft und Finanzen) - Zum Hören: John Rawls im Philosophischen Radio auf WDR 5