Donnerstag, 13. Januar 2022

Eamonn Butler und der klassische Liberalismus (Teil 1)

„Klassisch Liberale sind überzeugt, dass jeder Mensch sein Leben so gestalten können sollte, wie er oder sie es selber wünscht, mit möglichst geringen Einschränkungen durch andere Individuen oder Autoritäten. Sie akzeptieren die Tatsache, dass Freiheit niemals absolut sein kann, da die Freiheit des einen mit der des anderen in Konflikt geraten kann, so wie wir alle Bewegungsfreiheit haben, uns jedoch nicht alle zur selben Zeit auf den gleichen Punkt zubewegen können. Niemand hat die Freiheit, andere zu berauben, zu bedrohen, zu etwas zu zwingen, anzugreifen oder umzubringen, weil dadurch deren Freiheit verletzt würde.“ 

Eamonn Butler (* 1953)

Eamonn Butler, Mitbegründer und Direktor des Adam Smith Institute in London, zufolge lässt sich klassischer Liberalismus am ehesten darüber definieren, welchen Stellenwert er der individuellen Freiheit beimisst, denn mit Blick auf das gesell-schaftliche, politische und wirtschaftliche Leben streben klassische Liberale danach, die Freiheit des Individuums zu vergrößern.

Nach Butler lassen sich die Grenzen der individuellen Freiheit, oder die Grenzen für die Handlungen von Individuen oder Regierungen nicht eindeutig bestimmen. Auch die Vertreter des klassischen Liberalismus sind sich hier nicht immer einig. Aber sie stimmen im Großen und Ganzen überein, dass jede Antwort die individuelle Freiheit vergrößern sollte und dass jeder, der sie einschränken möchte, dafür sehr gute Gründe vorbringen muss. Buttler schlägt daher zehn Prinzipien vor, denen alle klassisch Liberalen zustimmen können.

Im Zweifel für die Freiheit  -  "Klassisch Liberale stehen im Zweifel immer auf der Seite der individuellen Freiheit. Sie wollen Freiheit in unserem gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Leben vergrößern."

Dabei sind die Argumentationslinien im klassischen Liberalismus durchaus unterschiedlich: „Für viele ist Freiheit ein Wert an sich. Sie argumentieren auf Basis psychologischer Beobachtungen, dass, vor die Wahl gestellt, jeder Mensch für sich persönlich Freiheit gegenüber dem Zwang bevorzugen würde. Vertreter der Natur-rechtstheorie erklären, dass Freiheit etwas sei, das uns von Gott oder der Natur gegeben wurde. Einige begründen Freiheit auch mithilfe des Gesellschafts-vertrages, indem sie feststellen, dass Menschen im `Naturzustand´ sich für die Freiheit entscheiden müssten, wenn sie Chaos und Konflikte vermeiden wollten.“

Wiederum weisen andere darauf hin, dass Freiheit eine grundlegende Voraus-setzung für Fortschritt sei, oder stellen aus humanistischer Perspektive fest, dass Freiheit ein wesentlicher Teil des Mensch-sein bedeutet, denn wer von anderen kontrolliert werde, sei kein vollwertiger Mensch. Nicht zuletzt ist Freiheit für utilitaristische klassisch Liberale das beste Mittel, um die Wohlfahrt einer Gesellschaft als Ganzes zu maximieren.

Individuelle Freiheit

Vorrang des Individuums  -  „Klassisch Liberale räumen dem Individuum einen wesentlichen Vorrang vor dem Kollektiv ein. Sie würden die individuelle Freiheit nicht für das Wohl eines Kollektivs opfern – zumindest nicht ohne eine außerordentlich gute Rechtfertigung.“

Auch hier sind die Begründungen wiederum unterschiedlich: „Eine Sichtweise – der methodologische Individualismus – lautet, dass ein Kollektiv nicht existieren kann jenseits der Individuen, die es umfasst. Natürlich ist die Gesellschaft mehr als nur die Summe der Individuen, ebenso wie ein Haus mehr ist als die Summe der Steine, aus denen es erbaut ist. Doch die Gesellschaft hat keinen eigenständigen Willen; es sind die Individuen, die denken, wertschätzen, wählen und Entwicklungen beeinflussen. Es gibt kein kollektives „öffentliches Interesse“ jenseits der Interessen der Individuen, die diese Gemeinschaft umfasst.“

Es ist offensichtlich, dass diese Individuen selten einer einer Meinung sind: „Was im Interesse des einen ist, kann den Interessen des anderen entgegengesetzt sein. Wenn wir die individuelle Freiheit zugunsten des Kollektivs opfern, heißt das in Wahrheit, dass wir sie zugunsten bestimmter Sonderinteressen opfern, und nicht etwa den Interessen von jedermann.“

Eine andere Begründung geht aus von der historischen Erfahrung: „Wir finden in der Geschichte unzählige Beispiele der Schrecken, die über ganze Völker hereinbrechen, wenn ihre Freiheit geopfert wird zugunsten der falschen Vorstellung eines Anführers über das Gemeinwohl.“

Zuletzt: Gesellschaften sind außerordentlich komplex und im beständigen Wandel begriffen. „Keine einzelne Autorität könnte jemals wissen, was in dieser komplexen und dynamischen Welt das Beste für jeden ist. Individuen ist wesentlich mehr gedient, wenn sie Entscheidungen für sich treffen können, und diese Entschei-dungen sollten ihnen überlassen werden.

Zwang minimieren  -  „Klassisch Liberale wollen Zwang auf ein möglichst geringes Maß reduzieren. Sie erstreben eine Welt, in welcher wir in friedlicher Übereinstimmung mit unseren Mitmenschen leben, nicht eine, in welcher jeder Gewalt oder Drohungen nutzt, um andere auszubeuten oder ihnen seinen Willen aufzuzwingen. Darum gewähren die meisten klassisch Liberalen der Regierung und den Justizbehörden das Gewaltmonopol.“

Doch das staatliche Gewaltmonopol muss aus ein notwendiges Minimum beschränkt werden, denn Macht missbraucht kann leicht missbraucht werden. Klassisch Liberale sind daher der Überzeugung, dass jegliche Gewaltanwendung, die die Handlungen von Menschen einschränken soll, gerechtfertigt sein muss. Die Beweislast liegt dabei bei dem, der die Freiheit einschränken möchte!

„Grundsätzlich sind klassisch Liberale der Überzeugung, dass Individuen ihr Leben so leben sollten, wie sie es möchten. Keiner sollte irgendjemanden für irgendetwas um Erlaubnis bitten müssen. Es mag gute Gründe geben, jemanden in seinem Handeln einzuschränken, jedoch liegt die Beweislast dafür bei denjenigen, die die Einschränkung wollen."

Toleranz  -  „Klassisch Liberale sind überzeugt, dass der wichtigste oder gar der einzige Grund für die Einschränkung der Freiheit anderer Menschen der sein kann, sie davon abzuhalten, anderen Menschen tatsächlich zu schaden oder ihnen mit einer Schädigung zu drohen.“

Toleranz

Der klassische Liberalismus glaubt eben nicht, dass wir das Handeln von Menschen einschränken sollten, nur, weil wir diese Handlungen ablehnen oder uns durch sie gestört fühlen. Deshalb verteidigen klassisch Liberale auch die Meinungsfreiheit – selbst dann, wenn manche Menschen diese Freiheit nutzen, um Dinge zu äußern, die andere oder gar jeder für abstoßend hält. Die Menschen sollten die Freiheit haben, jede Meinung zu vertreten, die ihnen gefällt, und jede Religion auszuüben, die sie wünschen.

„Ebenso sollten Individuen die Freiheit haben, sich in Gruppen zusammenzutun, wie beispielsweise Clubs, Gewerkschaften oder politischen Parteien – auch dann, wenn andere Menschen der Ansicht sind, dass deren Ziele und Aktivitäten abzulehnen sind. Sie sollten ungehindert Waren und Dienstleistungen austauschen dürfen – selbst dann, wenn andere dies missbilligen.“

„Klassisch Liberale verstehen diese Toleranz nicht nur als Wert an sich. Sie betrachten Toleranz und gegenseitigen Respekt auch als wesentliche Grundlagen für ein friedliches Zusammenleben und für die Herausbildung einer für alle nützlichen und gut funktionierenden Gesellschaft. Die Unterschiede zwischen Menschen sind eine Tatsache unseres gesellschaftlichen Lebens und waren es schon immer. Klassisch Liberale glauben nicht, dass diese Unterschiede beseitigt werden könnten, und misstrauen zutiefst sämtlichen utopischen Versuchen, das zu tun. Darum wird Toleranz immer ein unverzichtbarer Teil eines funktionierenden gesellschaftlichen Miteinanders sein.“

(Fortsetzung folgt)


Zitate aus: Eamonn Butler: Was ist klassischer Liberalismus?, in: Liberales Institut, LI-Paper, Zürich Januar 2022

Weitere Literatur: Eamonn Butler: Wie wir wurden, was wir sind: Einführung in den Klassischen Liberalismus, München 2017 (FinanzBuch Verlag)





Donnerstag, 6. Januar 2022

Tocqueville und die Demokratie in Amerika

Am 2. April 1831 machte sich Alexis de Tocqueville, ein französischer Adliger und Staatsbeamter, von Le Havre zu einer Reise in die Vereinigten Staaten auf. Offiziell bestand sein Auftrag darin, die amerikanischen Gefängnisse zu studieren, die damals in ganz Europa zum Vorbild für Justizreformen wurden. Der gerade einmal 26-jährige Tocqueville aber hatte noch etwas anderes im Sinn. Er wollte Demokratie und Gesellschaft in den USA umfassend studieren. So bereiste er neun Monate lang die Ostküste zwischen Boston und Washington, kam an die Grenzen der europäischen Besiedlung in Wisconsin und gelangte über den Mississippi bis nach New Orleans. Zurück in Frankreich, lieferte er pflichtgemäß seinen Gefängnisreport ab – und verarbeitete seine Eindrücke zu zwei Bänden «Über die Demokratie in Amerika», die 1835 und 1840 erschienen.

Alexis de Tocqueville (1805 - 1859)

„Wie viele andere europäische Besucher in dieser Zeit staunte Tocqueville über die Unterschiede zwischen Europa und Amerika. Obwohl sein eigenes Heimatland, Frankreich, seit der Revolution von 1789 unverkennbar im Aufbruch, in rapidem politischen und sozialen Wandel begriffen war, wogen die Traditionen dort schwer: eine immer noch sehr hierarchische Gesellschaft, die den Menschen eine klare Position zuwies; eine katholische Kirche als konservative Verbündete der Monarchie. In der amerikanischen Republik, so Tocquevilles faszinierter Eindruck, waren die Menschen auf ganz andere Weise frei und begegneten sich zudem, bei allen sozialen Unterschieden, in fundamentaler Gleichheit, sozusagen auf Augen-höhe und ohne die europäischen Regeln und Rituale von Rang und Unterwürfigkeit. Auch für die Französische Revolution war Freiheit und Gleichheit ein Begriffspaar, aber in Amerika schien beides auch praktisch, im Lebensalltag, zu konvergieren.“

Damit hatte Tocqueville ein zentrales Prinzip der modernen Demokratie formuliert – nicht aus der Perspektive der politischen Theorie, sondern aus eigener Anschauung: die gegenseitige Bedingtheit von politischer Freiheit und Gleichheit. 

Über die politische Gleichheit hinaus erschienen ihm aber auch die Unterschiede von Besitz und Status geringer als in Europa. Er begegnete keinem Geburtsadel und weniger krasser Armut und beschrieb auf diese Weise das Ideal einer Mittelklassengesellschaft, mit der die Demokratie als Regierungsform geradezu eine Symbiose eingehen konnte. Während in Europa oft ein selbstsüchtiger „Egoismus“ herrsche, zumal in den oberen Schichten, habe sich in Nordamerika ein neuer „Individualismus“ gebildet, der die Freiheit des Einzelnen mit seiner Orientierung auf eine Gemeinschaft und das Gemeinwohl verbinde. 

„Tocqueville bewunderte also einerseits Freiheit und Individualismus – den die Amerikaner andererseits einhegten, indem sie sich auf Institutionen verpflichteten, `die jeden einzelnen Bürger daran erinnern, dass er in Gesellschaft lebt´. Besonders hob er die Vielfalt der Vereine und Assoziationen hervor: den freiwilligen Zusammenschluss in Vereinen, Parteien, Reformbewegungen; nicht zuletzt auch in religiösen Gemeinschaften, die nicht Teil einer quasi-staatlichen Hierarchie, sondern der horizontalen Verbindung untereinander waren.“

Wahlen in den USA im 19. Jahrhundert


Manches von dem, was Tocqueville sah, erschien ihm fremd oder allzu extrem. Er befürchtete beispielsweise, dass Gleichheit und Abstimmungsdemokratie könnten in eine „Tyrannei der Mehrheit“ führen. 

Dennoch hat Tocqueville die amerikanischen Verhältnisse idealisiert. Das lag einerseits daran, dass seine Gesprächspartner, darunter auch der Präsident Andrew Jackson, überwiegend den Führungsschichten entstammten. Vor allem aber bekräftigte Tocqueville, obwohl er beeindruckend scharf die Verhältnisse analysierte, den Mythos, die Amerikaner seien bereits gleich und demokratisch „geboren“ worden. 

Heute wissen wir, dass erst viel später - während der Revolution und frühen Republik - alte Ungleichheiten und Abhängigkeiten abgeschafft wurden, vom Wahlzensus bis zu quasifeudalen Einrichtungen in der Landwirtschaft. So mochte Tocqueville den paradoxen Zusammenhang der Freiheit der weißen Siedler einerseits, der Versklavung der Schwarzen sowie der Vertreibung der Indianer andererseits nicht erkennen.

Dennoch bleibt sein Buch lesenswert, weil die historische Forschung viele der Diagnosen Tocquevilles bestätigt und natürlich verfeinert hat. Auch wenn man alle soziale Idealisierung abzieht: In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts gab es in Europa keine freiere, gleichere und auch in einem fundamentalen Alltagssinne „modernere“ Gesellschaft als jedenfalls die Nordstaaten der USA. Das galt vor allem für die Rolle der Vereine und Zusammenschlüsse der Bürger in der amerikanischen Gesellschaft. 

„Vereine und Assoziationen erlebten tatsächlich zwischen 1830 und 1860 eine Blüte, häufig mit dem Ziel weiterer Liberalisierung, von politischen und sozialen Reformen. Religiöse Motive trieben die Mäßigungsbewegung gegen Alkoholkonsum an, aber auch die Abolitionisten, unter ihnen sehr viele Frauen, die vehement für die Abschaffung der Sklaverei in den Südstaaten kämpften und Fluchtwege organisierten.“

Tocqueville lag daher nicht falsch, wenn er dem Vereins- und Assoziationsleben eine besondere Bedeutung für die Demokratie beimaß. In Europa vollzog sich derselbe Trend, in mancher Hinsicht sogar noch schärfer, weil der Eintritt in das Zeitalter der liberalen „Assoziation“, also der freiwilligen Vereinigung, den Ausgang aus dem Zeitalter der „Korporation“ bedeutete, also aus jenen Bindungen, in die Menschen hineingeboren waren oder denen sie, ihrer sozialen Stellung nach, verpflichtend angehörten wie Handwerker einer Zunft. 

"Assoziation" statt "Korporation" - Deutsche Auswanderer in den USA


Heute werden diese Netzwerke der freiwilligen Organisation als unverzichtbaren „zivilgesellschaftlichen“ Teil der Demokratie beschrieben und die Abolitionisten würden wir eine „Advocacy“-Gruppe nennen.

Tocqueville verwendete bewusst den Begriff der «politischen Gesellschaft» und machte damit darauf aufmerksam, „dass sich Demokratie nicht nur in einer abgeschlossenen Sphäre der Politik vollzieht oder bloß eine Regierungsform, noch schärfer gesagt: eine Regierungstechnik darstellt. Sie lebt nicht nur `aus´ dem politischen Interesse einer Gesellschaft, sondern vollzieht sich in ihm.“

Gegen dieses Verständnis von Demokratie steht - in der Nachfolge Hegels – die Ansicht, „Staat“ und „Gesellschaft“ müssten voneinander getrennt werden, so dass der von der Bürokratie gelenkte Staat der bürgerlichen Gesellschaft - als ökono-mische, nicht als politische, geschweige denn demokratische Sphäre – gegenübergestellt werden könnte.

In Amerika sag Tocqueville, dass die Demokratie mit ihren Verästelungen sogar tiefer als nur in den Bereich der organisierten Gesellschaft mit ihren Vereinen, Kirchen, Reformgruppen reichte. Sie hatte angefangen, die „Sitten und Gebräuche“ zu prägen. „Wir würden heute sagen: Sie reichte über Politik in den Alltag hinein und prägte die Mentalitäten, die alltäglichen Umgangsformen, den Lebensstil. Die Ehrerbietung gegenüber Höherrangigen, beobachtete Tocqueville, zerbröselte. Auch ein Politiker, sogar der Präsident, konnte schonungslos und schärfstens kritisiert werden.“

Die politische Gleichheit strahlte auf andere Bereiche des Lebens aus, auf Erziehung und Bildung oder die Beziehungen der Geschlechter. Wenn bis heute Demokratie immer noch als ein „Lebensstil“ jenseits von Wahlen, Parlament und Regierung beschrieben werden kann, dann war Alexis de Tocqueville ein Urahn dieser Idee.

Zitate aus: Paul Nolte: Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart, München 2012 (C.H. Beck)


Montag, 8. November 2021

Rom und die Republik

Demokratie ist aktuell wie kaum zuvor – und wirft wie nie zuvor Fragen auf. In seinem Buch „Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart“ verknüpft Paul Nolte die historischen Perspektiven und grundsätzlichen Fragen mit den aktuellen Problemen und zeigt auf, dass die Geschichte der Demokratie nie nur von Wachstum, Fortschritt und Erfüllung handelte. Sie war immer zugleich eine krisenhafte Suche nach der Auflösung von Konflikten und Widersprüchen. 

Während gemeinhin die Griechen als die Erfinder der Demokratie steht Rom für das „Imperium Romanum“, bis heute eine „Chiffre für einen globalen Herrschafts-anspruch, der mit überlegenen militärischen Mitteln gesichert wird, im Innern aber Lebenskraft und Freiheit verliert.“

Das Römische Reich nach dem Tod Caesars

Aber nicht erst in der Kaiserzeit, schon in der Zeit der Republik lässt sich eine beständige Ausweitung des Machtbereichs Roms beobachten, ausgehend von Italien, über Nordafrika, West- und Mitteleuropa und den östliche Mittelmeerraum bis in den nahen Osten. Dieser Aufstieg vollzog sich im politischen Rahmen einer „Republik“, seit die Römer am Beginn des 5. Jahrhunderts die Königsherrschaft der Etrusker abgeschüttelt hatten. Aus heutiger „war damit ein Verfassungstyp etabliert, der in der Neuzeit (…) eine gewaltige Anziehungskraft entfaltete; eng verknüpft und doch nicht identisch mit der Neubegründung der Demokratie. Republik, das war und ist die Staatsform einer Selbstregierung, die nicht auf die Führung durch Könige oder Kaiser, auch nicht durch Diktatoren, angewiesen ist – also das Gegenteil von Monarchie (und teils auch von Diktatur).“

„Res publica“ bezeichnete – durchaus in Anlehnung an die griechischen Begriffe „Eunomie“ oder „Politeia“ - eine gute und stabile politische Ordnung. Auch wenn der Römischen Republik „ein Bewusstsein ihrer Verfassung im modernen Sinne“ fehlte – eine schriftlich niedergelegte Verfassung gabe es nicht – so erhob die „Res Publica“ doch den Anspruch, das Volk an der Herrschaft zu beteiligen. Dafür spricht schon die Herkunft und Bedeutung des Wortes „publicus“: „Die `res publica´ sei die `res populi´, die Sache des Volkes, legte Cicero in seiner Schrift über die Republik dem Scipio Africanus in den Mund. 

Res publica, das ist aber zuerst die `öffentliche Sache´: das, was der gemein-schaftlichen Verhandlung und Regelung bedarf. Das inzwischen altmodische Wort «Gemeinwesen» ist eine Übersetzung davon. Die Unterscheidung zu den `res privata´, modern gesprochen also: zwischen Öffentlichkeit und Privatsphäre, konnten die Römer in der Antike schon klarer ziehen als die Athener.“

Im weiteren Verlauf der Geschichte der Republik breitete sich folglich auch ein Bewusstsein von der Gefährdung dieser Ordnung aus, die man vor Schaden oder mutwilliger Zerstörung zu bewahren habe. „Das spiegelt sich in der berühmten Formel des Staatsnotstandes, des `senatus consultum ultimum´: `Die Konsuln mögen zusehen, dass die Republik keinen Schaden nehme´ (videant consules ne quid res publica detrimenti capiat).“ 

"Die Konsuln mögen zusehen, dass die Republik keinen Schaden nehme!"
Cicero´s Rede im Senat gegen Catalina (Hans Werner Schmidt, 1859-1940)

Dennoch war die Römische Republik keine Demokratie. Macht und Einfluss in Rom lagen zunächst in der Hand adliger Familien. Angesichts der zunehmenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation begannen die Plebejer, sich politisch zu organisieren. „Dabei spielten zwei Institutionen eine wichtige Rolle: das Volkstribunat und die Volksversammlungen. Die Volkstribune agierten gegenüber der aristokratischen Herrschaft und den durch sie bestellten Amtsträgern als eine Art Sprecher oder Sachwalter des Volkes.“

Die verschiedenen (!) Volksversammlungen dagegen sind nicht mit der Bürger-versammlung Athens vergleichbar, sondern existierten nebeneinander und beruhten teils auf dem regionalem (Wohnort-)Prinzip, teils auf Familienverbänden oder auf militärischen Einheiten spiegelten.

Das aristokratische Machtzentrum Roms jedoch bildete der Senat. Senator wurde man nicht durch Wahl oder Losung, sondern man wurde Mitglied des Senates nach dem Ausscheiden aus einem politischen Amt, das man in der Regel für ein Jahr ausübte. „Diese Ämter, mit den Konsuln an der Spitze, bildeten einen charakteristischen Teil der republikanischen Verfassung. Manches an ihnen erinnert an heutige `basisdemokratische´ Prinzipien: Man hatte ein Amt immer nur für ein Jahr inne (`Annuität´) und konnte es danach auch nicht erneut übernehmen; man teilte sich zumeist die Ausübung mindestens zu zweit – das Prinzip der Kollegialität. 

Aber obwohl die Volksversammlungen die Magistrate wählten, spielten Einfluss, Geld und die Herkunft aus bestimmten Familien dabei eine entscheidende Rolle. In der späteren Republik etablierte sich sogar immer mehr ein fester Karriereverlauf, der `cursus honorum´. Man begann als relativ junger Mann in einem niedrigen Anfangsamt als Quästor oder Ädil und stieg von dort weiter auf, möglichst bis zum Konsulat.“

Der cursus honorum in der Republik und in der Kaiserzeit

Bis zu ihrem Ende blieb die Republik also eine im Wesentlichen aristokratische Verfassung mit einigen `popularen´, also das Volk einbeziehenden Elementen, wie in der Souveränitätsformel SPQR `Senatus populusque Romanus´ (der Senat und das Volk von Rom) zum Ausdruck kommt. Eine Demokratie war das gleichwohl nicht, weil das Volk zwar Anteil an der Herrschaft hatte, aber sie nicht in `demokratischen´ Institutionen (wie sie die Athener besaßen) ausübte.

Es fehlten auch die sozialen Voraussetzungen für eine Demokratie. „Die römische Gesellschaft dagegen blieb vertikal strukturiert, nicht nur in Hinsicht auf ökonomische Ungleichheit oder die (…) Differenz zwischen Patriziern und Plebejern. Sie beruhte auf persönlichen und familiären Abhängigkeitsverhältnissen, in denen Herr und Abhängiger, `Patron´ und `Klient´ in der Sprache Roms, einander Schutz und Dienste leisteten. Unabhängigkeit und politische Freiheit konnten in diesem Klientelsystem nicht entstehen.“

Während Rom sich auf die Sitten der Vorväter berief, den „mos maiorum“, die es zu achten gelte, erfordert „Demokratie“ ein Bewusstsein von der menschlichen und gegenwärtigen Machbarkeit einer neuen, auch gegen Herkommen und Tradition gerichteten Ordnung des Politischen.

Dennoch: Die Römische Republik entwickelte eine Vielzahl von Institutionen, „die in abgewandelter Form als unverzichtbarer Bestandteil moderner Demokratien gelten, mindestens aber als ihre Voraussetzung. Dazu gehört eine Rechtsordnung, die freilich erst in der Zeit des Kaiserreichs zu voller Entfaltung kam und die dem Prinzip Bahn brach, (berechenbare) Gesetze und nicht (willkürliche) Personen sollten herrschen.“ 

Auch wenn dem römischen Bürgerbegriff die egalitäre - griechisch die „isono-mische“  - Dimension fehlte, so sei, schrieb Cicero, das Gesetz das Band der bürger-lichen Gesellschaft, in der der „civis romanus“ – der römische Bürger – seinen festen Platz hat. 

Als wichtigste Innovation aber erwies sich die Erfindung der Republik als solche selbst, als Gegenprinzip zur Monarchie. Gerade in der Frühgeschichte der Demokratie waren es Republiken – wenn auch aristokratisch befangen -, die dem Selbstverständnis moderner Demokratien den Weg bereiteten, „nicht zuletzt im Sinne eines normativen Appells an Recht, Öffentlichkeit und Gemeinwohlbezug, an dem sich der Gebrauch von Macht messen lassen muss. Denn wie die Römer schon wussten, existiert die `res publica´ – wir würden heute übersetzen: die Demokratie – immer schon in Gefährdung, und ist deshalb eine zu verteidigende.“


Zitate aus: Paul Nolte: Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart“, München 2012 (C.H. Beck)



Montag, 1. November 2021

Athen und die Erfindung der Demokratie


Demokratie ist aktuell wie kaum zuvor – und wirft wie nie zuvor Fragen auf. In seinem Buch „Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart“ verknüpft Paul Nolte die historischen Perspektiven und grundsätzlichen Fragen mit den aktuellen Problemen und zeigt auf, dass die Geschichte der Demokratie nie nur von Wachstum, Fortschritt und Erfüllung handelte. Sie war immer zugleich eine krisenhafte Suche nach der Auflösung von Konflikten und Widersprüchen. 

Die Demokratie beginnt vor mehr als zweieinhalbtausend Jahren, als athenische Bürger die Herrschaft des Volkes zum ersten Mal praktizierten. Die Bürger von Athen überließen die Regierung ihrer Polis, also ihres stadtstaatlichen Gemeinwesens, nicht einem König oder einer aristokratischen Elite, sondern regierten sich selbst: frei und einander gleich; durch die Übernahme von Ämtern und unmittelbar in der Volksversammlung.

Die Demokratie - eine "Erfindung" der Griechen!

Auch wenn die moderne Geschichtswissenschaft den Glanz der durch die humanistische Bildung des 18. Jahrhunderts vermittelten Griechenkultes ankratzte, so hat die kritische Forschung der letzten Jahrzehnte das Bild von der Erfindung der Demokratie im antiken Griechenland eher insgesamt bestätigt. „`Erfindung´ heißt dabei aber nicht, dass die Athener durch intensives Nachdenken und Philosophieren über eine bessere Regierungsform auf die Demokratie gekommen wären, dass sie eine Blaupause der Demokratie angefertigt und diese anschließend planmäßig in Verfassung und praktische Politik umgesetzt hätten. (…) Die athenische Demokratie entstand nicht zuerst in der Theorie, sondern entwickelte sich, langsam und in vielen Etappen, im praktischen Vollzug.“

Insgesamt dauerte die Geschichte der athenischen Demokratie knapp drei Jahrhunderte und ist mit den Namen Solon, Kleisthenes und Perikles verbunden. Trotz aller Rückschläge und Krisen – Versuche, die Demokratie abzuschaffen, gab es u.a. unter Peisistratos und gegen Ende des Peloponnesischen Krieges unter den „Dreißig Tyrannen“ –, die Athener wurden sich der Besonderheit ihrer politischen Ordnung immer mehr bewusst, sprachen positiv von ihr; sie huldigten ihr geradezu in kultischer Verehrung. Erst im Zuge des Aufstiegs der makedonischen Herrschaft unter Phillip II. und seinem Sohn Alexander dem Großen verloren die Bürger Athens schließlich im Jahre 322 ihre politische Unabhängigkeit und damit auch die durch die Verfassung garantierten politischen Rechte.

Ursprünglich hatten die Griechen die politische Ordnung ihres Gemeinwesens überhaupt nicht mit dem Wort für `herrschen` (`kratein´) beschrieben, sondern mit ihrem Wort für Gesetz und Ordnung, `nomos´. Davon abgeleitet, beschreibt der Begriff `Eunomie´ die `gute Ordnung´, deren Vorzug vor allem in ihrer Stabilität und Ausgewogenheit gesehen wurde, nicht in einer möglichst breiten Bürgerbeteiligung. 

Die Normalität der guten Ordnung war gleichwohl eine aristokratische, „in der eine Minderheit von bevorrechtigten oder reichen Männern die politischen Geschäfte führte und Entscheidungen traf. In einer Tyrannis dagegen, in der Alleinherrschaft eines Mannes, geriet die gute Ordnung auch schon für die vordemokratischen Athener aus den Fugen.“

Für den Übergang von der Eunomie zur Demokratie spielte ab dem Jahr 500 der Begriff der `Isonomie´ - `Gleichordnung´ oder `Ordnung der untereinander Gleichen´- als Leitbild eine entscheidende Rolle. Der Weg in die Demokratie führte also „nicht zuerst über den Gedanken der individuellen Freiheit wie in der modernen Variante seit dem 18.Jahrhundert, sondern über die Idee der Gleichheit.“ Mit Gleichheit ist jedoch keine soziale bzw. sozialökonomische Gleichheit gemeint ist, sondern eine staatsbürgerliche Gleichberechtigung. „Isonomie bezeichnete eine Ordnung, in der alle Bürger auf prinzipiell gleiche Weise in die Regelung der politischen Angelegenheiten einbezogen waren“ und so wurde der Begriff nahezu synonym mit Demokratie benutzt. 

So entwickelten die Athener zunehmend ein Bewusstsein dafür, dass ihre Form der Politik „eine besondere, eine ungewöhnliche, vielleicht sogar eine einzigartige war. Thukydides ließ den athenischen Führer Perikles in seiner großen Darstellung des Peloponnesischen Krieges eine Totenrede halten, in der dieses Sonderbewusstsein besonders klar formuliert ist: `Die Verfassung, nach der wir leben, vergleicht sich mit keiner der fremden; viel eher sind wir für sonst jemand ein Vorbild als Nachahmer anderer. Mit Namen heißt sie, weil der Staat nicht auf wenige Bürger, sondern auf eine größere Zahl gestellt ist, Volksherrschaft´.“

Die Leichenrede des Perikles (Philipp von Foltz)

Von besonderer Relevanz ist ebenfalls, dass die Athener ein neuartiges Verständnis von `Politik´ entwickelten. „Politik war danach nicht mehr mit einem faktischen System von Herrschaft identisch; sie trat aus der Normalität, aus der scheinbaren Natürlichkeit der Lebensverhältnisse heraus und etablierte sich als eine eigene Sphäre, in der man sprechen, debattieren und entscheiden konnte. Nicht so sehr im Sinne von Institutionen oder organisierter Verfasstheit – der griechische Begriff von Politik meinte nicht Staatlichkeit im modernen Sinne. Was die Griechen entdeckten war, in den Worten des großen englischen Althistorikers Moses Finley, die `Kunst, Entscheidungen durch öffentliche Diskussion herbeizuführen und diesen Entscheidungen dann auch zu folgen, als notwendige Bedingung einer zivilisierten Lebensführung´.“

Diese Besonderheit gründete vor allem in einem Bild vom Menschen – damals noch: dem männlichen Vollbürger –, der prinzipiell, unabhängig von Herkunft, Vermögen oder sozialer Stellung, politische Urteilskraft besitzt.

„Die Volksversammlung stand im Zentrum der athenischen Demokratie. Sie war (…) mit dem Volk identisch; sie war, in heutigen Begriffen, der Souverän. Die Volksversammlung trat etwa vierzig Mal im Jahr für jeweils einen ganzen Tag zusammen und fasste Beschlüsse, die von kleineren tagespolitischen Angelegenheiten über die Verabschiedung von Gesetzen bis zur Entscheidung über Krieg und Frieden reichten.“ Dabei wurde nicht so sehr fachliche Kompetenz auf der Grundlage professioneller Schulung verlangt und ebenso wenig kannten die Griechen kein kodifiziertes Rechtssystem als Handlungsgrundlade. „Vielmehr ging es um dasselbe Prinzip der gleichen Partizipation der Bürger an Entscheidungen, die sie selbst betrafen – ob in `öffentlichen´ oder `privaten´ Angelegenheiten.

So erinnert die Demokratie der Athener vor 2500 Jahren in einigen Elementen an das, was später (und bis heute) als unmittelbare, direkte oder Basisdemokratie diskutiert wird, auch wenn sich die Voraussetzungen mit Blick auf die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen grundlegend unterschieden. Auch kannten die Athener keine Gewaltenteilung - Gesetzgebung, Verwaltung und Justiz ließen sich nicht voneinander unterscheiden - und eine Exekutive im Sinne der modernen Regierung des Staates fehlte völlig. 

Die athenische Demokratie dagegen war primär eine Verfahrensordnung, eine „Verfassung der politischen Praxis. Sie aktualisierte sich in der freien und gleichen Rede, in der Volksversammlung oder in anderen Ämtern und Institutionen. (…) Neben der allgemeinen Ordnung der Gleichheit, der Isonomie, stand deshalb die `Isegorie´, das gleiche Recht der Rede in der Volksversammlung, in höchster Wertschätzung.“

Die Akropolis im Blick: Die Pnyx - Ort der Volksversammlung

Wer sich als guter, als mitreißender und überzeugender Redner erwies, konnte in der Volksversammlung erheblichen Einfluss ausüben. „So hat man Athen geradezu als eine `deliberative Demokratie´ bezeichnet – und damit erneut einen modernen Begriff, ein Konzept des späten 20.Jahrhunderts aufgegriffen: Demokratie als öffentlicher und vernünftiger Austausch von Argumenten, als eine `horizontale´ Form der bürgerlichen Selbstverständigung mehr als ein `vertikaler´ Mechanismus des rationalen und durch Mehrheit legitimierten Entscheidens. So zeigt sich immer wieder: Wie fremd und anders die athenische Demokratie auch war, wir kommen in der Gegenwart kaum von ihr los.“

Zitate aus: Paul Nolte: Was ist Demokratie? Geschichte und Gegenwart“, München 2012 (C.H. Beck)