Max Weber und die Parteien

Am 28. Januar 1919, wenige Wochen nach dem Ende des Ersten Weltkriegs und mitten in den politischen Erschütterungen der deutschen Revolution, hielt Max Weber vor dem Freistudentischen Bund in München seinen berühmten Vortrag „Politik als Beruf“. Es ist ein Text aus einer Zeit, in der die alte staatliche Ordnung zusammengebrochen war und eine neue erst noch um Anerkennung ringen musste. Gerade deshalb beginnt Weber nicht mit politischen Pro-grammen, sondern mit einer nüchternen Frage: Warum gehorchen Menschen überhaupt einer Herrschaft?

 

Max Weber (1864 - 1920)

 

Seine bekannte Definition des Staates ist so prägnant wie verstörend. Staat sei „diejenige menschliche Gemeinschaft, welche innerhalb eines bestimmten Gebietes […] das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg) beansprucht“. Nicht die Fürsorge, nicht die Rechtsprechung und auch nicht das Gemeinwohl unterscheiden den Staat grundsätzlich von anderen Verbänden. Entscheidend ist vielmehr sein Anspruch, als einzige Instanz rechtmäßig Gewalt ausüben oder ihre Ausübung erlauben zu dürfen.

 

Damit ist freilich noch nicht erklärt, weshalb die Menschen diesen Anspruch anerkennen. Dauerhafte Herrschaft kann sich nicht allein auf Zwang stützen. Sie benötigt den Glauben der Beherrschten, dass die Herrschaft rechtmäßig sei. Weber unterscheidet drei „inneren Rechtfertigungen“ des Gehorsams: die Autorität des „ewig Gestrigen“, also der geheiligten Tradition; die Hingabe an das Charisma einer außeralltäglichen Führerpersönlichkeit; und schließlich die Herrschaft kraft Legalität, gegründet auf den Glauben an gültige Satzungen, geregelte Zuständigkeiten und sachliche Kompetenz.

 

Diese Typologie ist keine bloße historische Ordnung. Sie beschreibt drei Kräfte, die bis heute in politischen Gemeinwesen wirksam sind. Auch moderne Demokratien leben von überlieferten Institutionen, von der Ausstrahlung politischer Persönlichkeiten und vor allem von der Anerkennung gesetzlicher Verfahren. Entscheidend ist jedoch, dass diese Elemente in Spannung zueinander stehen. Charisma kann die legale Ordnung beleben, aber auch überwältigen. Tradition kann Stabilität gewähren, aber ebenso überkommene Privilegien schützen. Legalität wiederum kann Herrschaft berechenbar machen, ohne schon zu garantieren, dass sie gerecht oder frei von eigennützigen Interessen ist.

 

An dieser Stelle treten die Parteien in Webers Analyse. Politik bedeutet für ihn das „Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung“. Parteien sind die Organisationen, in denen dieses Streben in der modernen Massendemokratie dauerhaft betrieben wird. Sie bündeln Interessen, werben um Zustimmung, wählen Führungspersonal aus und stellen die Verbindung zwischen Bevölkerung, Parlament und Regierung her. Ohne Parteien wäre demokratische Politik kaum organisierbar. Doch Weber betrachtet sie ohne jede romantische Verklärung.

 

Denn Parteien kämpfen nicht nur um politische Ziele. Sie kämpfen auch um die Verfügung über Ämter. „Alle Parteikämpfe“, schreibt Weber, „sind nicht nur Kämpfe um sachliche Ziele, sondern vor allem auch: um Ämterpatronage.“ Darin liegt eine strukturelle Gefahr. Wer für eine Partei arbeitet, erwartet möglicherweise nicht nur die Verwirklichung eines Programms, sondern auch persönliche Belohnung: eine Stelle, Einfluss, gesellschaftliches Ansehen oder Zugang zu staatlichen Ressourcen. Der Wahlsieg wird dann zur Beute, die unter den Gefolgsleuten verteilt werden kann.

 

Korruption entsteht wenn der Staat 

als Versorgungsanstalt der Sieger agiert 

 

Am deutlichsten erkennt Weber diese Entwicklung im amerikanischen „spoil system“, bei dem öffentliche Ämter nach einem Wahlsieg an die Anhänger des erfolgreichen Kandidaten vergeben wurden. Parteien verwandeln sich unter solchen Bedingungen in „reine Stellenjägerorganisationen“, ihre Programme werden nach den Chancen des Stimmenfangs ausgerichtet. Korruption erscheint hier nicht nur als individuelles moralisches Versagen. Sie entsteht aus einer politischen Ordnung, in der Loyalität mit Ämtern vergolten und der Staat als Versorgungsanstalt der Sieger behandelt wird.

Weber setzt dieser Gefahr den modernen, fachlich ausgebildeten Berufsbeamten entgegen. Die Trennung zwischen politischer Führung und sachlicher Verwaltung soll verhindern, dass jede Regierungsänderung den gesamten Staatsapparat zur Parteibeute macht. Der Beamte soll „sine ira et studio“, ohne Zorn und Parteilichkeit, verwalten; der Politiker dagegen entscheidet, kämpft und übernimmt Verantwortung. Diese Unterscheidung ist für den Rechtsstaat von kaum zu überschätzender Bedeutung. Wo Verwaltung parteipolitisch kolonisiert wird, verliert legale Herrschaft ihre Glaubwürdigkeit. Das Gesetz gilt dann nicht mehr als allgemeine Regel, sondern als Instrument der jeweils Mächtigen.

 

Allerdings weiß Weber, dass auch die Bürokratie keine moralisch neutrale Erlösungsinstanz ist. Sie kann sich verselbständigen, Machtwissen monopolisieren und politische Entscheidungen hinter dem Anschein bloßer Sachnotwendigkeit verbergen. Legitimität entsteht daher weder allein durch Wahlen noch allein durch korrekte Verwaltung. Sie beruht auf einer anspruchsvollen Verbindung: Politische Führung muss demokratisch getragen, staatliches Handeln rechtlich gebunden und die Verwaltung vor persönlicher oder parteilicher Vereinnahmung geschützt sein.

 

„Politik als Beruf“ ist deshalb weit mehr als eine Theorie des politischen Personals. Der Vortrag zeigt, wie zerbrechlich legitime Herrschaft ist. Der Staat beansprucht das Gewaltmonopol, doch seine eigentliche Grundlage ist Vertrauen: Vertrauen in Verfahren, Institutionen und Personen, die ihre Macht nicht als Beute betrachten. Parteien sind dafür unverzichtbar, aber gerade deshalb gefährlich. Sie können gesellschaftliche Interessen in verantwortliche Politik übersetzen – oder den Staat zum Gegenstand organisierter Selbstbedienung machen.

 

Parteien - zwischen verantwortlicher Politik und organisierter Selbstbedienung!

Webers bleibende Aktualität liegt in dieser unbequemen Doppelperspektive. Politik braucht Macht, Organisation und Führung. Aber sobald Macht nur noch um ihrer selbst willen erstrebt, Organisation zur Patronage und Führung zum Personenkult wird, beginnt die Legitimität zu erodieren. Der moderne Staat lebt nicht allein davon, dass er Gehorsam erzwingen kann. Er lebt davon, dass die Bürger Gründe haben, ihm zu gehorchen.

  

Zitate aus: Max Weber: Politik als Beruf, in: Geistige Arbeit als Beruf. Vier Vorträge vor dem Freistudentischen Bund. Zweiter Vortrag. München 1919 (Duncker & Humblot)