Steven Levitsky und Daniel Ziblatt haben mit ihrem Buch „Wie Demokratien sterben“ (2018) einen Beitrag zum politischen Diskurs vorgelegt, der weniger durch neue empirische Befunde als durch eine begriffliche Verschiebungen auffällt. Demokratie erscheint hier nicht primär als ein System formaler Institutionen, sondern als eine fragile Praxis, die auf Voraussetzungen angewiesen ist, die selbst nicht rechtlich erzwingbar sind. Im Zentrum dieser Analyse stehen die sogenannten „Leitplanken der Demokratie“ – informelle Normen, ohne die demokratische Ordnung ihre innere Stabilität verliert.
Diese Perspektive ist demokratietheoretisch hoch anschlussfähig. Sie erinnert daran, dass Demokratien nicht allein durch Verfassungen funktionieren, sondern durch politische Selbstbindungen bzw. Selbstbeschränkungen. Levitsky und Ziblatt identifizieren zwei solcher normativen Grundlagen: Gegenseitige Toleranz und institutionelle Zurückhaltung. Gegenseitige Toleranz meint die Anerkennung politischer Gegner als legitime Konkurrenten, institutionelle Zurückhaltung bezeichnet die bewusste Entscheidung, rechtlich verfügbare Machtmittel nicht maximal auszureizen.
Beide Normen sind ungeschrieben. Sie lassen sich weder einklagen noch administrativ erzwingen. Und doch, so die zentrale These des Buches, bilden sie das eigentliche Rückgrat demokratischer Stabilität. „Demokratien funktionieren“, so schreiben Levitsky und Ziblatt, „nicht nur aufgrund ihrer Verfassungen, sondern weil politische Akteure diese mit informellen Normen ausfüllen.“ Der Zerfall dieser Normen markiert den Beginn demokratischer Erosion.
Bereits Alexis de Tocqueville hatte im 19. Jahrhundert auf diesen Zusammen-hang hingewiesen. In „De la démocratie en Amérique“ beschreibt er Demokratie nicht nur als Institutionenordnung, sondern als eine Lebensform, die auf moeurs beruht – auf Sitten, Gewohnheiten und politischen Tugenden. Gesetze allein, so Tocqueville, könnten die Freiheit nicht sichern, wenn ihnen nicht eine entsprechende politische Kultur entspreche. Freiheit bedarf der Selbstbegrenzung.
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| Wahlen in den USA im 19. Jahrhundert |
Gerade hierin liegt die Nähe zu Levitsky und Ziblatt. Ihre Leitplanken erfüllen funktional jene Rolle, die Tocqueville den demokratischen Sitten zuschreibt. Wo Gegnerschaft in Feindschaft umschlägt, wo Macht nicht mehr als treuhänderisch, sondern als Beute verstanden wird, verlieren demokratische Institutionen ihren Sinn. Demokratie wird dann formal korrekt, aber substantiell leer.
Die Diagnose der Autoren ist dabei bewusst nüchtern. Demokratien sterben heute selten durch offene Gewalt. Sie zerfallen schrittweise, durch die strategische Nutzung legaler Mittel. Institutionelle Zurückhaltung wird ersetzt durch institutionelle Maximierung. „Wenn politische Akteure beginnen, jede rechtliche Möglichkeit auszuschöpfen“, so Levitsky und Ziblatt, „dann geraten demokratische Systeme unter Druck – selbst wenn die Regeln formal eingehalten werden.“
Auch John Rawls bietet einen wichtigen theoretischen Bezugspunkt. In der Schrift „Political Liberalism“ betont Rawls die Bedeutung einer fairen Kooperation unter freien und gleichen Bürgern. Demokratie setzt für ihn nicht nur Verfahren, sondern eine moralische Haltung voraus: die Bereitschaft, politische Macht in einer Weise auszuüben, die auch von vernünftigen Gegnern akzeptiert werden kann. Diese Haltung beschreibt Rawls als „sense of justice“.
Die Parallele ist offenkundig. Gegenseitige Toleranz entspricht Rawls’ Idee der Anerkennung pluraler, aber legitimer Weltanschauungen. Institutionelle Zurückhaltung lässt sich als praktische Konsequenz politischer Fairness lesen. Wer Demokratie ernst nimmt, nutzt Macht nicht nur legal, sondern legitim – also in einer Weise, die die Kooperationsbereitschaft der anderen nicht zerstört.
Levitsky und Ziblatt zeigen, dass diese normative Infrastruktur in den USA zunehmend erodiert ist. Die Bezüge stammen vorwiegend aus der 1. Regierungszeit von Präsident Trump, gelten jedoch auch für die aktuelle Amtszeit von Trump. Polarisierung führt dazu, dass politische Gegner nicht mehr als Teil eines gemeinsamen Projekts wahrgenommen werden. In dieser Logik wird Macht zur Waffe, nicht zum Mandat. Rawls würde sagen: Die Bedingungen fairer Kooperation sind verletzt.
Besonders relevant ist, dass das Buch keinen nostalgischen Appell formuliert. Leitplanken lassen sich nicht einfach wiederherstellen, indem man an Tugend erinnert. Sie entstehen historisch, aus Krisen und Lernprozessen. Sie müssen kulturell getragen werden. Demokratie ist daher kein Zustand, sondern eine fortwährende Übung in Selbstbegrenzung.
In dieser Hinsicht erweist sich „Wie Demokratien sterben“ als ein zutiefst klassisches Buch. Es knüpft an eine lange Tradition politischen Denkens an, die von Aristoteles über Tocqueville bis Rawls reicht. Demokratie ist hier keine Technik der Mehrheitsbildung, sondern eine anspruchsvolle Form politischer Lebensführung.
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| Demokratien scheitern nicht an Regeln! Sie müssen kulturell getragen werden! |
Die eigentliche Provokation des Buches liegt darin, dass es den Blick von Verfassungen auf politische Praxis lenkt. Demokratien scheitern nicht zuerst an schlechten Regeln, sondern an schlechten Gewohnheiten. Sie verlieren ihre Stabilität dort, wo das Ungeschriebene vergessen wird.
Gerade deshalb besitzt die Analyse von Levitsky und Ziblatt über den amerikanischen Kontext hinaus Bedeutung. Sie erinnert daran, dass demokratische Ordnungen nur so stark sind wie die normativen Selbst-bindungen ihrer Akteure. Leitplanken sind keine Einschränkung demokratischer Freiheit – sie sind ihre Bedingung.
Demokratie lebt nicht vom maximalen Gebrauch von Macht, sondern von der Einsicht, dass Macht begrenzt werden muss, um legitim zu bleiben. In einer Zeit zunehmender Polarisierung ist dies keine moralische Floskel, sondern eine politische Notwendigkeit.
Zitate aus: Steven Levitsky und Daniel Ziblatt: Wie Demokratien sterben - und was wir dagegen tun können, München 2018 (DVA)
